Das Sorgerecht – ein flüchtiges Gut?

Eigentlich hatte ich vor, mir einen ruhigen Tag zu machen, d.h. die Haus- und Gartenarbeit zu erledigen, für die in den letzten Wochen, nein Monaten, keine Zeit war.

Doch schon vor dem Frühstück gehörte dieser Plan der Vergangenheit an. „Carola, was sagst Du zu diesem Artikel bei BerlinMitteMom? Hier wird ein tragischer Fall, etwas schlimmer als du ihn erlebt hast, als Einzelfall dargestellt“, schrieb mir eine liebe Blogger-Kollegin.

Natürlich konnte ich nicht umhin reinzulesen und war tatsächlich von dem Fazit alarmiert.

Worum geht es?

Im Juni erschien auf NIDO der Artikel „Entsorgte Mütter“, in dem geschildert wurde, wie es ein Mann mit unlauteren Methoden geschafft hat, seiner Ex-Frau nicht nur die Kinder wegzunehmen, sondern sie auch noch finanziell zu ruinieren.
Anna von „BerlinMitteMom“ teilte diesen Artikel und in den Kommentaren machte sich Betroffenheit und Verunsicherung breit. Daher hat Anna bei Nina von „Juramama“, einer Anwältin, nachgefragt, ob Mütter in gewaltvollen Beziehungen tatsächlich Angst haben müssen, dass ihnen Ähnliches passiert, wenn sie sich vom Vater ihrer Kinder trennen?

Fazit dieses Interviews von Anna mit Nina war, dass der Artikel auf NIDO journalistische Mängel aufweist, und bei Frauen unbegründete Ängste schürt. In dem Fall sei viel schiefgegangen, das sei individuell tragisch für die Mutter, aber es gäbe keinen Grund zu denken, man verliere in Deutschland „schnell seine Kinder“. Wenn sich Mütter frühzeitig informieren würden, bräuchten sie keine Angst zu haben, sich aus gewaltvollen Beziehungen zu trennen.

Und genau hier läuteten meine inneren Alarmglocken Sturm.
Es geht in Deutschland sogar sehr schnell, dass Mütter das Aufenthaltsbestimmungsrecht oder sogar das Sorgerecht für ihre Kinder unverschuldet verlieren.

Das Dogma vom unverzichtbaren Vater

Bei Gericht gibt es seit einigen Jahren die Überzeugung, dass es Kindern nicht gut tut, ohne Vater aufzuwachsen. In den meisten Fällen stimmt das auch, Kinder wollen Mutter und Vater haben, das ist normal. Aber es gibt definitiv Fälle, bei denen dieses Dogma nicht zutrifft. Und weil es zu viel Mühe macht, die Qualität der Vater-Kind-Bindung und die Gesamtumstände differenziert zu betrachten, geht man der Einfachheit halber davon aus, dass dies für alle Kinder und alle Väter gilt.
Die Folgen sind laut Birgit Rösiger, Geschäftsführerin des Landesverbandes Baden-Württemberg „Verband alleinerziehender Mütter und Väter“ erschreckend: Neu, alarmierend und leider immer häufiger sind ganz dramatische Fälle, wie z.B. der Fall von Klara L.. Sie zog nach der Trennung mit ihrer Tochter ca. 100 km weg, weil sie ein Haus geerbt hatte, ihre Familie vor Ort war und sich für sie auch berufliche Möglichkeiten ergaben. Das wurde vom Gericht als Boykott dem Vater gegenüber gewertet und als Konsequenz dem Vater das alleinige Sorgerecht übertragen.

Richtige Beobachtung – Fataler Rückschluss

Ich habe schon verstanden, dass sich Nina hauptsächlich an den fehlenden juristischen Informationen und dem reißerischen Stil störte und in dem Punkt bin ich mit ihr absolut der gleichen Meinung. Aber nur, weil an einigen Stellen juristische Details unvollständig wiedergegeben sind, ist der Rückschluss und die Botschaft, andere Mütter könnten in ein ähnliches Szenario nicht unverschuldet hineingeraten, fatal.

Denn die jungen Frauen und Mütter wiegen sich in falscher Sicherheit und sehen gar nicht die Notwendigkeit, sich rechtzeitig, also eigentlich vor der Familienplanung, eingehend zu informieren

Die Gesetzesregelungen haben sich in den letzten Jahren gravierend geändert, aber das bekommen nur die aktuell in Trennung begriffen Eltern zu spüren, die Eltern in spe, oder diejenigen, die noch als Paar zusammenleben, haben davon keine Ahnung und schlittern mit Vollgas in Schwierigkeiten.

Weil mir das keine Ruhe gelassen hat, habe ich ebenfalls eine Juristin, nämlich Verena Wirwohl, gefragt, wie sie die Angelegenheit beurteilt.
Sehen wir uns die Aussagen aus dem Gespräch zwischen Nina und Anna einmal mithilfe von Verenas juristischem Know-how näher an.

Ausquartiert und mittellos

Wenn Nina sagt „Für ein Gewaltschutzverfahren […] braucht es richterliche Anordnungen, Zeugenvernehmungen, Gutachter, Gerichtstermine, Psychologen, Jugendämter“, entspricht dies zwar der Regel, es gibt aber auch Ausnahmen. Denn nach dem Gewaltschutzgesetz kann der Täter oder eben auch die Täterin durchaus gezwungen werden, die gemeinsame Ehewohnung für über eine Woche ohne Schlüssel zu verlassen. Dazu braucht es dann eben gerade keinen richterlichen Beschluss.

Ein gemeinsames Konto mit dem (ehemaligen) Partner ist bei einer nicht berufstätigen Mutter keine Seltenheit, auch wenn eine urbane Mutter aus dem Akademikermilieu hierüber eher staunen mag. Räumt einer der Beteiligten das Konto nach der Trennung leer, ist es unter Umständen sehr schwer, wieder an sein Geld zu kommen. Dies gilt selbst, wenn der Frau die Hälfte davon zusteht oder gar die eigenen Lohnkosten auf das Konto eingehen. Eine Komplikation kann beispielsweise sein, dass die finanziellen Mittel bereits vom Partner ausgegeben wurden. Dann ist es leider nicht mehr komplett abwegig, als Frau nach der Trennung mittel- und obdachlos dazustehen.

Unbeachtet sollte auch nicht das Trauma gelassen werden, an dem eine Frau, die sich etwa aus einer Gewaltbeziehung befreit, oftmals leidet. Es ist schlichtweg illusorisch, in dieser Lebenssituation strategisch kluge Entscheidungen zu treffen, sofern nicht sofort nach der Trennung schnelle unbürokratische Hilfe und Beratung bereitsteht.

Guter Rat ist und bleibt teuer

An dieser Stelle kommen wir zu Ninas Behauptung, kein Anwalt verhalte sich so, wie in dem NIDO Artikel beschrieben. Es ist absolut richtig, dass wohl die wenigsten Anwälte ihren Mandanten zu rechtswidrigem Verhalten raten. Ein guter Anwalt bereitet jedoch nicht nur Schriftsätze vor, sondern gibt auch Tipps zur Prozesstaktik und entwirft eine Strategie zur Vorgehensweise und zum Verhalten im Prozess.

In jeder großen Kanzlei gibt es sogar ganze Abteilungen von Anwälten, die sich mit nichts anderem als der strategischen Gestaltung von Prozessen beschäftigen. Denn nicht alle Verfahren laufen nach demselben Schema ab. Es gibt immer Schlupflöcher und Fehler des Gegners, die zum eigenen Vorteil klug genutzt werden können.

Es gibt Anwälte, die viel Erfahrung in Sorgerechtsverfahren gesammelt haben, Richter und Verfahrensbeteiligte des örtlichen Gerichts kennen und zum Vorteil der eigenen Partei gut einschätzen können. Erfahrene Anwälte kosten aber in aller Regel mehr als den Standardsatz aus der Gebührenordnung, der durch die Prozesskostenhilfe vom Staat getragen wird. Heutzutage kann ein Anwalt von reinen Prozesskostenhilfefällen kaum wirtschaftlich existieren. Oder er nimmt zur selben Zeit viele schlecht bezahlte Fälle an. Dann kann er aber auf diese eben auch nur eine begrenzte Aufmerksamkeit und Mühe verwenden. Überlegungen zur Prozesstaktik werden hier regelmäßig der Zeitnot zum Opfer fallen. Da braucht es dann der im Interview genannten „Zauberkräfte“ gar nicht, um sich mit hochbezahlten Prozessvertretern einen Vorteil zu verschaffen.
Wer da also nicht tausende von Euro auf der sprichwörtlichen „hohen Kante“ hat und auch investiert, ist tatsächlich gefährdet, sich von den Verfahrensbeteiligten zum Abschluss halbgarer Vergleiche bewegen zu lassen. Gerechtigkeit weicht dann unter Umständen schnell dem Recht des finanziell Stärkeren.

Das Paradoxon vom prügelnden Ehemann und liebevollen Vater

Weiterhin sagt Nina, wer vor einem gewalttätigen Mann Angst haben muss, sollte man zum Beispiel die Hilfe der Sozialarbeiter im Obdachlosenheim oder im Frauenhaus annehmen. Aber das ist leichter gesagt als getan.

Für Deutschland gibt es seit 2004 eine repräsentative Studie des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zum Thema Gewalt gegen Frauen. Nach dieser haben 40% der Frauen in Deutschland seit ihrem 16. Lebensjahr körperliche und/oder sexuelle Gewalt erlebt. Die hierauf angemessen reagierende Finanzierung der Frauenhäuser ist aber seit Jahren eine Forderung an die Politik, der bisher nur wenige Taten folgten. Allein in NRW werden jährlich im Schnitt 5500 Frauen gezählt, die wegen Überfüllung keine Zuflucht finden können.

Selbst wenn eine Mutter das Glück hatte, einen Platz in einer schützenden Unterkunft zu ergattern, verlangen die Richter oftmals Bindungstoleranz, d.h. sie muss ihren Kindern ein gutes Bild vom Vater vermitteln, und dieser hat ein Recht auf Umgang. Diese Forderung ist nicht nur paradox, sondern auch gefährlich. Eine Mutter, die sich beispielsweise gerade vom prügelnden Ehemann getrennt hat, sollte sich selbst und die gemeinsamen Kinder vor erneuten Übergriffen zu schützen können. Das ist aber nicht der Fall, weil die Beweislast immer noch auf Seiten des Opfers liegt, aber oft ein Ding der Unmöglichkeit ist. Wie soll das Gericht beurteilen, ob die Mutter Schläge, Drohungen und Beleidigungen erfunden oder wirklich erlebt hat? Auch psychologische Gutachten sind, so wie sie bisher gehandhabt wurden, dabei keine Hilfe. Dazu wurde bereits viel Kritisches veröffentlicht.

Das fatale Vertrauen in die schützende Hand

Somit bringen Frauen sich selbst und ihre Kinder in große Gefahr, wenn sie sich in dem Vertrauen, das Gericht würde über sie seine schützende Hand ausbreiten, aus einer Gewaltbeziehung befreien. Die Übergaben zu den Umgängen und die Umgänge selbst werden leider viel zu oft benutzt, den Frauen und den Kindern – bis hin zum Mord – Gewalt anzutun.

Davon wissen aber die allermeisten Frauen nichts! Und deswegen sind Artikel, die suggerieren, dass in familienrechtlichen Auseinandersetzungen alles – bis auf wenige Ausnahmen – gut laufen würde, für die wichtige Aufklärungsarbeit kontraproduktiv.

Nina gibt selbst den Tipp, sich rechtzeitig über etwaige Stolpersteine zu informieren, und damit liege ich mit ihr absolut auf einer Wellenlänge.
Aber indem sie diese gar nicht so selten vorkommende, dramatische Geschichte als tragischen Einzelfall deklariert, dringen die herrschenden Missstände und Gefahren nicht wirklich in die Köpfe der Menschen.
Auch für die Zukunft besteht wenig Grund zum Optimismus. Das System Familiengericht ist unterfinanziert und hoffnungslos überlastet. Richterstellen fehlen, Sozialpädagogen und Gerichtsgutachter arbeiten unter hohem Zeitdruck. Je weniger Zeit und Kompetenzen die Akteure mitbringen, desto weniger ist die umfassende Prüfung eines Einzelfalles möglich. Pauschale Bewertungen können aber fatale Folgen haben.

Fazit: Keine Panik, aber auch kein Grund zur Entwarnung

Ohne Anna und vor allem Nina zu nahe treten zu wollen: Derart entwarnende Artikel wiegen die Betroffenen von morgen heute in trügerischer Sicherheit. Sie arbeiten der Notwendigkeit entgegen, bei jungen Menschen ein Problembewusstsein zu fördern, dass sie sich ausreichend informieren, finanzielle Regelungen und Angelegenheiten in Bezug auf die Kinder mit ihrem Partner besprechen und vertraglich regeln.

Wir wollen übrigens auch keine Panik schüren, sind aber der Meinung, dass Frauen wissen müssen, wie schnell sie unverschuldet in eine verfahrene Situation geraten können, und zwar nicht erst dann, wenn das Kind schon in den Brunnen gefallen ist.

Verena Wirwohl & Carola Fuchs

Verena Wirwohl ist Juristin in Berlin und engagiert sich nebenbei in Gleichstellungsfragen mit Fokus auf Gewaltschutz.

 

Auch ich musste zu spät feststellen, dass das Gericht keine schützende Hand über meine Tochter ausbreitete – und über mich schon gar nicht.

 

… oder geht es eher um Machterhalt und Einsparung von Unterhalt?

Dr. Katarina Barley hat in Berlin die ersten Ergebnisse einer Befragung von Trennungseltern vorgestellt. Dabei heißt es:

“…wünscht sich über die Hälfte der Trennungseltern (51 %) eine hälftige bzw. annähernd hälftige Aufteilung der Betreuung der Kinder. 15 Prozent der Trennungseltern erziehen bereits gemeinsam.“

Leider werden hier Äpfel mit Birnen verglichen. Die wenigen Väter, die überhaupt Elternzeit nehmen, tun dies auch nur für 2 Monate Die Mütter dagegen nehmen ein ganzes Jahr Elternzeit, reduzieren viele Jahre auf Teilzeit und investieren ihre Arbeitsleistung in die Kindererziehung, Haushalt und Familie.
Von hälftiger Aufteilung ist das in meinen Augen meilenweit entfernt.
Das ELETRN-Magazin veröffentlicht in der aktuellen Ausgabe sogar eine Studie die belegt, dass der Trend eher in Richtung Retraditionalisierung geht:

„Gleichzeitig wächst die Zustimmung zur traditionellen Aufteilung: 2013 wünschten sich nur sechs Prozent aller Eltern, dass der Mann Vollzeit arbeitet und die Frau nicht berufstätig ist. Heute sind es schon 17 Prozent.

Dr. Katarina Barley schreibt weiter in ihrer gestrigen Pressemitteilung „ …wünschen sich vor allem Väter bessere rechtliche Bedingungen für getrennt erziehende Eltern …“.

Hier müssten die Alarmglocken der Verantwortlichen laut läuten. Ohne auch nur ansatzweise die hälftigen Pflichten zu übernehmen, will Mann die rechtlichen Bedingungen optimal geregelt wissen.

Und vor allem will Mann nicht gerne zur Kasse gebeten werden:  „Gerade Väter wünschen sich häufig auch, dass ihr Betreuungsanteil im Unterhaltsrecht Berücksichtigung findet.“

Auch hier kann man die Betreuung der Kinder in den ersten Lebensjahren nicht mit der Art von Betreuung vergleichen, die nach der Trennung erforderlich ist, wenn die Kinder meist schon aus dem Gröbsten raus sind und ohnehin nach der Schule überwiegend mit Freunden abhängen.

Kann mal bitte jemand zwischen Wunsch und Wirklichkeit differenzieren?

Oder sollen wirklich diejenigen, die am lautesten schreien mit Rechten ausgestattet werden, die sie als Werkzeug gegen diejenigen verwenden können, die die Kinder in Wirklichkeit betreuen und erziehen?

Que sera in 2037?

Letztes Wochenende war Katjas Freundin Helena, auch knapp 12 Jahre alt, bei uns zu Besuch.
Als ich vom Sport nach Hause kam, fand ich die beiden lässig mit Sonnenbrillen bestückt auf der Terrasse sitzend, sie hatten die Puppensachen aus dem Keller geholt, den Inhalt meines ganzes Schminktäschchens in ihren Gesichtern verteilt und die Puppen in den Buggys neben sich drapiert.
Ihre Unterhaltung drehte sich um die Frage, wie viele Kinder sie in welcher Reihenfolge haben möchten und ob sie es, falls auch das dritte Kind wieder ein Junge werden würde, ein viertes Mal probieren sollten.

Auf meinen amüsierten Einwurf, dass der künftige Vater der Kinder vielleicht auch ein Wörtchen mitreden möchte, blickten sie mich verständnislos an. Die Mama! Auf welche Ideen die kommt!

Mit einem lachenden, und im Grunde auch mit einem weinenden Auge, musste ich daran denken, wie das Vater-Mutter-Kind-Spiel mit ihrem Sandkastenfreund Matteo bis vor kurzem immer ablief.
Sie schoben den Puppenwagen zusammen bis zum Gartenhäuschen, dort gab es Frühstück. Unmittelbar darauf begab sich Matteo unter die drei Fichten am anderen Ende des Gartens und führte mit einem Stock in der Hand Selbstgespräche.
Anfangs fragte ich noch besorgt, ob alles in Ordnung sei, oder ob sie sich gestritten hätten.
„Nein“, meinte er überrascht, „ich bin in der Arbeit“.
Anschließend war Katja im Zeitraffer damit beschäftigt, das Baby in der KiTa abzugeben, auch in die Arbeit zu gehen, es wieder abzuholen, einzukaufen und zu kochen.
Pünktlich zum Abendessen war Matteo dann wieder am Gartenhäuschen.

Wo sind die Vorbilder?

Da kam ich ins Grübeln. Wie kommt es, dass die Kinder noch nichts von den Neuen Vätern, die 50% der Kindererziehung übernehmen, erfahren haben.
Katja lebe ich gezwungenermaßen einen Alleingang vor. Alle Pflichten, alle Rechte. Bei ihr wundert mich das also nicht.

Aber wie ist das bei Helena? Sie kommt aus einer der sogenannten „heilen“ Familien. Die Eltern sind verheiratet, der Vater ist als selbstständiger Steuerberater Hauptverdiener, sie leben in einem schönen Haus am Stadtrand, die Mutter arbeitet in Teilzeit, hält ihrem Mann den Rücken frei, macht ihm die Buchhaltung und managed die Familie von A-Z. Obwohl ihr Vater super nett ist und durchaus am Familienleben teilnimmt, beschränkt sich das auf Freizeitaktivitäten. Helena bekommt also auch vorgelebt, dass die Mutter für ALLES im Zusammenhang mit Familie verantwortlich ist.
Bei Matteo ist es ähnlich.

Aber laut einiger Väterverbände gibt es überall nur noch die Neuen Väter, also diejenigen, die paritätisch die Hälfte der Kinderbetreuung und –erziehung übernehmen.
Wo sind die bitteschön? Ich kenne von dieser Sorte genau ein einziges Exemplar, alle anderen Kinder in meinem Umfeld – und das sind nicht wenige – bekommen wie Helena und Matteo zuhause die klassische Rollenaufteilung vorgelebt.

Rechte ohne Pflichten

Und genau an diesem Blendwerk, dass alle Väter heutzutage „Neue Väter“ wären , machen die Väterverbände ihre Forderungen nach mehr Väterrechten fest.

Anstatt dass nun der Gesetzgeber verlangt, dass die Männer erstmal in Vorleistung gehen, also erst die Pflichten erfüllen und dann als logische Konsequenz die Rechte bekommen, zäumt er das Pferd von hinten auf. Die in der Presse viel bejubelte Stärkung der Väterrechte im Laufe der letzten zwanzig Jahre, ist dafür ein lebendiger Beweis. Über die Einforderung der Pflichten und Übernahme von Verantwortung habe ich keinen einzigen Artikel gefunden.

Und diese Entwicklung geht weiter! Das Wechselmodell als Regelfall – ganz unabhängig von den Betreuungsverhältnissen vor der Trennung – ist Teil der Wahlprogramme von FDP und SPD für die kommende Bundestagswahl.

Que sera? Ein Vaterpass?

Während Katja und Helena munter weiter ihre Familienpläne schmieden, sinniere ich, wie sich die Gesellschaft und auch die Rechtslage wohl entwickelt haben werden, wenn Sie in ungefähr zwanzig Jahren Mütter werden.

Wenn es in dieser Geschwindigkeit in die gleiche Richtung weitergeht, dann haben Väter im Jahr 2037 bei der Geburt automatisch das alleinige Sorgerecht, haben aber die Möglichkeit, es freiwillig mit der Mutter zu teilen.
Dann gibt es natürlich auch den Vaterpass, in dem akribisch alle vorgeburtlichen Vater-Kind-Interaktionen dokumentiert werden. Denn aus Gründen der Gleichberechtigung kann es nicht angehen, dass die Mutter während der Schwangerschaft viel mehr Zeit mit dem Kind verbringen darf, und damit den Aufbau Vater-Kind-Bindung unterwandert, die ja bekanntermaßen für das Seelenheil der Kinder das Allerwichtigste ist.

Oder kommt es in der Zwischenzeit zu einer Kurskorrektur und zu einer Einforderung der Pflichten? Dann würde der werdende Vater in seinen Pass eintragen, wann er den Arbeitgeber von der Schwangerschaft informiert und wann er wie viel Elternzeit beantragt. Das Verhandlungsprotokoll mit der Chefin zur Planung seines künftigen Teilzeitmodells würden zwei Doppelseiten einnehmen, und für die Spaßvögel gäbe es eine leere Seite, auf der sie ihre Gewichtskurve während der Schwangerschaft auftragen können, die in Solidarität häufig ähnlich verläuft wie die der Mutter.

Elternpass – Keine Rechte ohne Pflichten

Die logische Folge wäre dann der Elternpass, in dem alle Impftermine, U-Untersuchungen, Kita-Besichtigungen, Elternabende, Bring- und Holfahrten und so weiter und so fort paritätisch aufgeteilt werden – oder eben auch nicht, je nachdem für welche Aufteilung sich das Paar entscheidet.

Bei Streitigkeiten um das Sorge- und Umgangsrecht nach einer Trennung würde dann der Vater- und der Elternpass zu Rate gezogen werden. Die Regelungen NACH der Trennung würden somit in Relation zu den Bedingungen VOR der Trennung stehen.

Eins steht jedenfalls fest, die Rollenbilder, mit denen unsere Kinder aufwachsen passen überhaupt nicht zu den Gesetzesreformen. Letztere eilen den gesellschaftlichen Entwicklungen im Sauseschritt voraus und sind damit weder gerecht, noch unterstützen sie die Eltern bei der Findung von friedlichen und kindgerechten Lösungen.

Ich bin sehr gespannt, wie die Lage in zwanzig Jahren sein wird und ob dann ein beschauliches Oma-Dasein führe, oder an „Oma zwischen Sorge und Recht – Die aberwitzigen Erfahrungen einer Großmutter mit dem unsinnigen Familienrecht“ schreibe.

Carola Fuchs

 

Wo kann man Rechte einfordern, ohne jemals Pflichten übernommen zu haben?

Genau!
Beim Familiengericht.